Gesundheitsausschuss
SPD sortiert ihr Personaltableau in der Gesundheitspolitik
Karl Lauterbach gehört dem Gesundheitsausschuss nicht an. Dort ist die SPD künftig aber durchaus mit erfahrenen Kräften vertreten. Und bei der Union ist eine wichtige Frage noch offen.
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Für die Beratungen über Gesundheitspolitik im Bundestag haben die Sozialdemokraten nun alle Ausschussmitglieder benannt.
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Berlin. Die SPD-Bundestagsfraktion schickt die Abgeordneten Tanja Machalet, Serdar Yüksel, Stefan Schwartze, Matthias Mieves, Claudia Moll und Dr. Christos Pantazis in den Gesundheitsausschuss des Bundestages. Das wurde am Montag in Parteikreisen bekannt. An diesem Dienstag (13. Mai) wurde bekannt, dass neben den sechs auch Dr. Lina Seitzl in den Ausschuss einzieht.
Der Krankenpfleger Yüksel zog bei der Bundestagswahl im Februar erstmals in den Bundestag ein – Schwartze, Mieves, Moll und der Braunschweiger Arzt Pantazis hatten sich schon in der vergangenen Wahlperiode in der Gesundheitspolitik engagiert. Moll hatte das Amt der Pflegebeauftragten der Bundesregierung inne, Schwartze war Patientenbeauftragter. Die Volkswirtin Machelet arbeitete bisher im Ausschuss für Arbeit und Soziales.
Noch ist offen, wer die Position des gesundheitspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion übernimmt. Darüber hat auch die CDU/CSU-Fraktion noch nicht entschieden. Am Montag waren dafür die Abgeordneten Anne Janssen und Simone Borchardt im Gespräch. An diesem Dienstag will die CDU/CSU-Fraktion klären, wen sie mit dieser Aufgabe betraut.
Sprecher-Positionen noch offen
Bisher war der CDU-Abgeordnete Tino Sorge gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion. Er ist jetzt Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium. Im Verlauf der Woche wollen dann CDU und CSU festlegen, wer aus ihrer Fraktion Mitglied im Gesundheitsausschuss wird.
An diesem Donnerstag (15. Mai) will die neue Ministerin Nina Warken (CDU) im Plenum des Bundestages ihre Vorhaben darlegen. Zuvor wird der Bundestag die Fachausschüsse des Parlaments einsetzen. (bwa)
